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Aktiengesetz § 91 Abs. 2 AktG

 

Der Vorstand einer börsennotierten Aktiengesellschaft hat die Pflicht, geeignete Maßnahmen zur Vermeidung von Risiken zu treffen (Risikofrüherkennungssystem). Haftungsrechtlich ist das für den Vorstand bedeutsam, denn kommt dieser seinen Pflichten aus § 91 Abs. 2 AktG nicht nach, haftet er nach § 93 Abs. 2 Satz 1 AktG der Gesellschaft auf Schadensersatz.

 

Nach § 317 Abs. 4 HGB hat der Abschlussprüfer das Risikofrüherkennungssystem in die Abschlussprüfung mit einzubeziehen. Verletzt der Abschlussprüfer seine Prüfpflichten, haftet er nach § 323 Abs. 1 Satz 3 HGB, so dass auch ihm an Rechtssicherheit gelegen ist. Ein vom Institut der Wirtschaftsprüfer4 (IDW) erstellter Prüfungsstandard (PS)5,  der  IDW  PS  340, steht den Prüfern zur Verfügung und macht Vorgaben zur Prüfung  der vom Vorstand nach § 91 Abs. 2 AktG  ergriffenen  Maßnahmen.

 

Nach herrschender Meinung verpflichtet § 91 Abs. 2 AktG den Vorstand dazu, ein allgemeines Risikomanagementsystem  einzurichten. Ein  solches System kann insbesondere die Identifizierung, Analyse, Bewertung und Bewältigung sämtlicher Einzelrisiken, unabhängig von ihrem Schadenspotential, erfassen. Von juristischer Seite wird überwiegend jedoch eine andere Auffassung vertreten. Demnach ist lediglich ein Früherkennungssystem zu etablieren. Dem entsprechend liegt nicht zwingend die Verpflichtung zur Einrichtung eines Hinweisgebersystems vor, aber es ist eine Möglichkeit, wie diesen Pflichten in der Praxis entsprochen werden kann. Der Aufsichtsrat ist angehalten zu kontrollieren, ob die Geschäftsleitung dieser Verpflichtung nachkommt.