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Bestechung

Es gibt viele Definitionen von Bestechung, jedoch haben alle gemeinsam, dass es sich um eine Person in einer bestimmten Position, beipsielweise ein Amtsträger handelt, der freiwillig und im Austausch gegen einen Vorteil rechtswidrig oder unethisch handelt. Der Vorteil muss nicht zwangsläufig eine Zahlung beinhalten, sondern kann auch in Form von großzügigen Geschenken, Bewirtung, einem Gefallen oder anderen Vorteilen (Steuern, Dienstleistungen, Spenden, Gefälligkeiten usw.) kommen. Die Bestechung gehört daher zur Familie der Korruption, welche allgemein als ein Missbrauch einer Vertrauensstellung definiert werden kann. Ziel ist es dabei Vorteile, ob materiell oder immateriell, zu erlangen, auf die kein rechtlich begründeter Anspruch besteht.

 

Allgemein gibt es zwei Formen der Bestechung:

    -aktive Bestechung: §§ 333, 334 StGB
    -passive Bestechung: §§ 331, 332 StGB

 

Die aktive Bestechung bezieht sich auf denjenigen, der einem Amtsträger oder einem Dritten etwas anbietet, verspricht oder einen Vorteil gewährt. Bei der passiven Bestechung steht jedoch der Amtsträger, also der eigentliche Empfänger des Vorteils im Mittelpunkt. Dieser fordert den Vorteil ein oder nimmt ihn an. Weiterhin spielt es eine Rolle, ob die Dienstleistung des Amtsträgers ohne die Bestechung rechtmäßig gewesen wäre (einfache Bestechung) oder nicht (schwere Bestechung).

 

Neben den moralischen Grundsätzen, die hier verletzt werden, sind auch strafrechtliche Verordnungen zu beachten. Bestechung ist in Deutschland eine nach §§ 331 ff. StGB mit bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe bedrohte Straftat, die es Ernst zu nehmen gilt. Im § 334 StGB steht folgendes geschrieben:
"Wer einem Amtsträger, einem Europäischen Amtsträger, einem für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten oder einem Soldaten der Bundeswehr einen Vorteil für diesen oder einen Dritten als Gegenleistung dafür anbietet, verspricht oder gewährt, daß er eine Diensthandlung vorgenommen hat oder künftig vornehme und dadurch seine Dienstpflichten verletzt hat oder verletzen würde, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe."

Bloße Aufmerksamkeiten oder kleine Geschenke, die nur einen geringen Wert besitzen, gelten nicht gleich als Bestechungsversuch. Es empfiehlt sich jedoch für Unternehmen ein sogenanntes Geschenkeregister zu führen, um Mitarbeiter und Unternehmen effektiv vor Bestechungsvorwürfen zu schützen.

 

Vgl. Impulse Medien GmbH unter: https://www.impulse.de/recht-steuern/rechtsratgeber/compliance-geschenke/7311636.html (abgerufen am 03.06.2020).