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Was ist ein Whistleblower?

Ein Whistleblower, im Deutschen oft Hinweisgeber genannt, ist im wörtlichen Sinne jemand, der in eine Trillerpfeife bläst ("to blow the whistle"). Hinweisgeber wollen meistens möglichst rechtzeitig über unethisches Verhalten berichten oder Missstände aufdecken am besten bevor mögliche negative Konsequenzen eintreten.

Spätestens seit den Enthüllungen von Edward Snowden und des Wikileaks-Gründers Julian Assange ist der Begriff "Whistleblower" den meisten Menschen ein Begriff und das Thema Whistleblowing immer öfter Bestandteil der medialen Berichterstattung. Für viele gelten sie als Helden, da ihnen die Aufklärung der Gesellschaft wichtiger ist als die Angst vor möglichen Konsequenzen oder die Veränderung ihrer persönlichen Situation.

Es geht ihnen also primär darum, Aufmerksamkeit auf Fehlverhalten, illegale Machenschaften oder unethisches Verhalten zu lenken, welches eigentlich nicht für die Augen der Öffentlichkeit bestimmt ist. Dafür riskieren Whistleblower oft sehr viel. In einigen Ländern, u. a. in Deutschland, gibt es noch keinen ausreichenden Schutz für Whistleblower vor Kündigung oder anderen persönlichen Nachteilen.

Was ist ein Whistleblower

Was sind typische Fälle, über die Whistleblower berichten?

 

Es gibt viele unterschiedliche Szenarien, oftmals betrifft es jedoch die folgenden Bereiche:

 

Korruption

Bestechlichkeit bzw. Bestechung

Diskriminierung und Belästigung am Arbeitsplatz

Missstände oder Missmanagement

Gesetzesverstöße und Straftaten

Insiderhandel

Menschenrechtsverletzungen

Missbrauch von Daten

Diese Fälle können unterschiedliche große Risiken bzw. Konsequenzen für Mitarbeiter, Unternehmen oder ganze Länder bergen. Daher gilt es unethisches Verhalten und Missstände an die Öffentlichkeit zu bringen, um zu verhindern, dass einzelne Personen oder Unternehmen sich unerlaubterweise bereichern oder andere Straftaten ohne jegliche strafrechtlichen Konsequenzen begehen können.

Bekannte Whistleblower und ihre Bedeutung für die Gesellschaft

Bekannte Beispiele sind etwa die Enthüllungen von Edward Snowden über die weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken des US-Geheimdienst NSA. Snowden hoffte auf politisches Asyl in Deutschland und hat mittlerweile die russische Staatsbürgerschaft beantragt. Eine Rückkehr in seine Heimat scheint undenkbar.

Die sogenannten Panama Papers deckten Steuerhinterziehungen in Millionenhöhe auf und durch den Whistleblower Christopher Wylie kamen die Manipulationen im US-amerikanischen Wahlkampf der Datenfirma Cambridge Analytica ans Licht.

Weltweit Beachtung fand auch der Fall der Whistleblowerin Chelsea Manning (damals Bradley) , die geheime Militär-Informationen an die Wikileaks-Plattform von Julian Assange weiterleitete und damit die US-Regierung und den Geheimdienst in Bedrängnis brachte. 

Und natürlich wäre die Watergate-Affäre, die 1974 den damaligen US-Präsidenten Richard Nixon zu Fall brachte und bis heute einen der größten Skandale der Weltpolitik darstellt, ohne den Whistleblower Mark Felt so wahrscheinlich nicht denkbar gewesen. 

Auch Daniel Ellsberg, der 1971 geheime Informationen an die New York Times weitergab, zählt bis heute zu den bekanntesten Whistleblowern. Mit der Veröffentlichung der "Pentagon-Papiere" machte er auf den Missstand aufmerksam, dass die US-Regierung die amerikanische Bevölkerung in Bezug auf den Vietnamkrieg getäuscht hatte.

Whistleblowing in Deutschland

Es gibt auch Fälle von Whistleblowing in Deutschland, auch wenn diese der Allgemeinheit oftmals nicht so bekannt sind die wie die Fälle in den USA oder UK. So sollte 2016 der Fall einer Apotheke in Bottrop zu einem der größten Medizinskandale in der bundesdeutschen Geschichte avancieren. Der Vorwurf: Der Besitzer der Großapotheke soll jahrelang reine Kochsalzlösungen als individuell zusammengestellte Krebsmedikamente an schwerkranke Krebspatienten verkauft haben - und diese gegenüber den Krankenkassen entsprechend abgerechnet haben. Aufgedeckt wurde dies durch Whistleblower Martin Porwoll, damals kaufmännischen Leiter der betroffenen Apotheke, der ebenfalls direkt eine Kündigung erhielt.

Whistleblower & Arbeitsrecht – Wenn Arbeitnehmer zu Whistleblowern werden

Muss man Angst vor einem Arbeitsplatzverlust haben?

Die Treuepflicht gegenüber dem Arbeitgeber hat in Deutschland einen sehr hohen Stellenwert, weshalb es Whistleblower hier besonders schwer haben. Nur wenige Regelungen schützen Whistleblower explizit vor den möglichen Repressalien, wie einer fristlosen Kündigung. So sieht die deutsche Gesetzgebung bisher nur für einige Branchen eine gesetzliche Verpflichtung zum Aufbau eines Compliance Systems vor, wie z. B. für Banken und Finanzinstitute.

Die gesetzliche Lage in Deutschland

Ein erster Schritt in Richtung Hinweisgeberschutz wurde bereits dadurch unternommen, dass der deutsche Bundestag Anfang 2019 das „Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen" (GeschGehG) verabschiedet hat. Dank der neuen EU-Whistleblowing-Richtlinie müssen nun jedoch auch die gesetzlichen Regelungen in Deutschland bis Ende 2021 angepasst werden.

Laut der Richtlinie sollte es nicht möglich sein, sich auf die rechtlichen oder vertraglichen Pflichten des Einzelnen, beispielsweise Loyalitätsklauseln in Verträgen oder Vertraulichkeits- oder Geheimhaltungsvereinbarungen, stützen zu dürfen, um:

§ die Möglichkeit einer Meldung auszuschließen,

§ Hinweisgebern den Schutz zu versagen oder

§ sie für die Meldung von Informationen über Verstöße oder eine Offenlegung mit Sanktionen zu belegen, wenn die Weitergabe der Informationen, die unter diese Klauseln und Vereinbarungen fallen, notwendig ist, um den Verstoß aufzudecken.

Wenn diese Bedingungen erfüllt sind, sollten Hinweisgeber weder zivil-, straf- oder verwaltungsrechtlich noch in Bezug auf ihre Beschäftigung haftbar gemacht werden können.

Gesetzliche Regelungen in Europa

Vorreiter sind hier u. a. die USA, Frankreich und England - in diesen Ländern gibt es bereits Gesetze, die Whistleblower unter Schutz nehmen und somit eine Kultur in Unternehmen und Organisationen fördern, die Mut machen soll, Missstände aufzudecken.

Eine Übersicht über die europäischen Gesetze finden Sie hier.

Wie kann man Whistleblowern helfen und sie besser schützen?

Die Implementierung eines Whistleblower Systems, oder auch Hinweisgebersystem genannt, ist eine von mehreren Möglichkeiten, auf mögliche Risiken rechtzeitig reagieren zu können: vorher und nicht danach, wenn es oft zu spät ist.

Ein Hinweisgebersystem ermöglicht die systematische und vertrauliche Übermittlung von Hinweisen von Mitarbeitern und Lieferanten, einen geschützten Dialog mit dem anonymen Hinweisgeber sowie die Bearbeitung und Dokumentation der Meldungen.

Damit gehören Hinweisgebersysteme zu den effektivsten Instrumenten für die Prävention und Aufklärung von Korruption und Missständen. Rund 39 Prozent der Betrugsfälle in Unternehmen und Organisationen werden weltweit von Hinweisgebern enthüllt (ACFE: Report to the nations, 2016).

„Mehr als die Hälfte der Whistleblower nutzen internetbasierte Meldewege“

– ACFE: Report to the Nations, 2016

Die EU-Whistleblower-Richtlinie wird 2021 deutsches Gesetz

Die EU-Whistleblower-Richtlinie gilt deshalb als Meilenstein im Kampf um den Schutz von Whistleblowern, weil diese alle Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten sowie öffentliche Einrichtungen und Gemeinden ab 10.000 Einwohnern in der EU dazu verpflichtet, ein internes Hinweisgebersystem einzuführen.

Das EU-Gesetz sieht ein dreistufiges Meldesystem vor:

  • Zuerst sollen sich Arbeitnehmer über interne Meldesysteme an ihren Arbeitgeber wenden. 
  • Sofern die interne Meldung keinen Erfolg verspricht, kann sich der Whistleblower an die zuständigen Behörden melden, die innerhalb von drei Monaten auf die Hinweise reagieren bzw. diese weiterverfolgen müssen.
  • In letzter Instanz dürfen sich Hinweisgeber auch an die Öffentlichkeit wenden. Insbesondere ein öffentlich gemachter Missstand birgt ein immenses Potential für Wirtschafts- und Reputationsschäden.

Daher sollten Unternehmen diesen Risiken rechtzeitig durch den Einsatz effektiver Hinweisgebersysteme vorbeugen.

Sind Sie von der neuen EU-Whistleblower-Richtlinie betroffen?

Erfahren Sie hier mehr

Wussten Sie, dass...

...in knapp 40 Prozent der Unternehmen Missstände jedweder Art auftreten? Hierbei kann es sich entweder um das Fälschen von Finanzzahlen, Korruption, Wirtschaftsspionage, Betrug, Diebstahl, Unterschlagung, Mobbing oder auch sexuelle Belästigung handeln. Nicht selten kommen dabei Schäden von mehr als 100.000 Euro zum Vorschein.

Quelle: FAZ.net

 

...rund 90 Prozent aller Whistleblower zunächst intern versuchen, die beobachteten Missstände anzusprechen, bevor sie sich an Behörden, Medien oder die Öffentlichkeit wenden – vorausgesetzt, sie finden im Unternehmen geeignete Kanäle und eine offene Kultur vor.

Quelle:  Fischer, Eva (2019): EU-Kommission und Europaparlament streiten über Schutz von Whistleblowern

 

...einige Studien sogar zeigen, dass eine ausgeprägte Hinweisgeberkultur den Unternehmen dabei hilft, langfristig finanziell erfolgreicher zu sein?       

Quelle: Towey, Robert (2018): Whistleblowers ultimately help their companies perform better, a new study shows

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